Bundesministerium für Gesundheit

Aktuelle Regelungen

Durch aktuelle Verordnungen und Beschlüsse müssen Bürgerinnen und Bürger einiges in ihrem Alltag beachten. Dabei richten sich die Maßnahmen nicht nur an den tagesaktuellen Inzidenzen, sondern beispielsweise auch am Infektions- bzw. Impfstatus der Bürgerin oder des Bürgers.

Alle Informationen zur aktuellen Verordnung für Geimpfte und Genesene und dem Infektionsschutzgesetz finden Sie hier.

Verordnung für Geimpfte und Genesene

Was ist die 3G-Regel - und was bedeutet "3G Plus" oder "2G" und "2G Plus"?

Die sogenannte 3G-Regel steht für „geimpft, genesen oder getestet“. Wer nicht vollständig geimpft ist oder nicht als genesen gilt (mehr dazu hier) muss seit dem 23. August 2021 in bestimmen Fällen entweder einen negativen Schnelltest (maximal 24 Stunden alt) oder einen negativen PCR-Test (maximal 48 Stunden alt) vorlegen. Die 3G-Plus-Regel ist eine leichte Verschärfung der 3G-Regel. Sie besagt, dass nur geimpfte, genesene oder mit einem PCR-Test getestete Personen Zutritt haben. Ein Schnelltest reicht hierfür nicht aus. Der PCR-Test gilt als "Goldstandard" der Tests und hat die höchste Verlässlichkeit.

In einigen Bundesländern und Regionen wurde die 2G-Regel als Verschärfung zum Schutz des Gesundheitssystems und vor Infektionen eingeführt: Die Regel steht für “geimpft oder genesen”. Bei der 2G-Regel haben nur geimpfte oder genesene Personen Zutritt. Als Nachweis muss entweder ein gültiges Impfzertifikat oder Genesenenzertifikat vorgelegt werden. Im Gegenzug können die Veranstalterinnen und Veranstalter auf die Durchsetzung der Maskenpflicht verzichten und mehr Teilnehmerinnen und Teilnehmer zulassen. Bis zu einer Hospitalisierungsrate von 3 ist diese Regel optional. Wird dieser Schwellenwert überschritten, wird verpflichtend auf die 2G-Regel gesetzt. Die 2G-Plus-Regel ist eine weitere Verschärfung der 2G-Regel: Hier haben nur Geimpfte und Genesene Zutritt, die über ihr gültiges Impf- oder Genesenenzertifikat hinaus einen aktuellen negativen Test (Schnell- oder PCR-Test) vorweisen können.

Welche Regelungen ab welcher Hospitalisierungsrate gelten, können Sie hier nachlesen.

Stand: 22.11.2021

Was ist die 2G-Regel?

Die sogenannte 2G-Regel steht für “geimpft oder genesen”. Bei der 2G-Regel haben nur geimpfte oder genesene Personen Zutritt zu bestimmten Innenräumen. Als Nachweis muss entweder ein gültiges Impfzertifikat oder Genesenenzertifikat vorgelegt werden. Diese verschärften Auflagen sollen einer Überlastung des Gesundheitswesens vorbeugen. Bis zu einer Hospitalisierungsrate von 3 ist diese Regel optional. Wird dieser Schwellenwert überschritten, wird verpflichtend auf die 2G-Regel gesetzt. Die Umsetzung und Ausgestaltung der 2G-Regel obliegt den Bundesländern. Hier können Sie nachlesen, welche Regelungen in Ihrem Bundesland gelten.

Die 2G-Plus-Regel ist eine weitere Verschärfung der 2G-Regel: Hier haben nur Geimpfte und Genesene Zutritt, die über ihr gültiges Impf- oder Genesenenzertifikat hinaus einen aktuellen negativen Test (Schnell- oder PCR-Test) vorweisen können.

Welche Regelungen ab welcher Hospitalisierungsrate gelten, können Sie hier nachlesen.

Stand: 22.11.2021

 

Was dürfen Geimpfte und Genesene?

Bei einem hohem Infektionsgeschehen mit besonders hoher Belastung des öffentlichen Gesundheitssystems gelten auch für geimpfte und genesene Personen Einschränkungen: Ab einer Hospitalisierungsrate über 6 gilt die sogenannte 2G-Plus-Regel. Dann müssen auch Geimpfte und Genesene einen negativen Test vorlegen, insbesondere an Orten mit besonders hohem Infektionsrisiko, wie zum Beispiel Bars oder Diskotheken. Wenn die Hospitalisierungsrate allerdings den Wert 9 überschreitet, werden weitere Maßnahmen durch die Bundesländer ergriffen und es können auch Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene eintreten.

Auch wenn das Risiko, sich oder andere Menschen zu infizieren, bei geimpften und genesenen Menschen deutlich reduziert ist, besteht das Restrisiko einer Infektion mit dem Coronavirus und – in der Folge – an einer möglichen Erkrankung an COVID-19. Dies ist mitunter auch der Grund, warum Geimpfte und Genesene auch weiterhin die AHA-Formel einhalten sollen.

Weitere Informationen zum Thema finden Sie hier.

Stand: 22.11.2021

Warum werden Genesene so behandelt wie Geimpfte?

Um eine zumindest zeitweise weitreichende Immunität gegen das Coronavirus zu erreichen, gibt es zwei Möglichkeiten: eine Impfung oder eine durchgemachte Erkrankung. Das Robert Koch-Institut ist nach Sichtung der aktuellen Studienlage zu dem Ergebnis gekommen, dass „aus Public-Health-Sicht durch die Impfung das Risiko einer Virusübertragung in dem Maß reduziert erscheint, dass Geimpfte bei der Epidemiologie der Erkrankung keine wesentliche Rolle mehr spielen.“ Für Genesene wird aufgrund der aktuellen Datenlage angenommen, dass der Schutz zumindest für sechs Monate nach durchgemachter Infektion besteht.

Mehr Informationen zum Thema finden Sie hier.

Stand: 29.10.2021

Haben negativ Getestete die gleichen Rechte wie Genesene und Geimpfte?

Nach aktueller Studienlage ist das Risiko einer Coronavirus-Übertragung bei Geimpften und Genesenen (bis sechs Monate nach durchgemachter Infektion) geringer als bei tagesaktuell negativ getesteten Personen.

Bei einem hohen Infektionsgeschehen mit besonders hoher Belastung des öffentlichen Gesundheitssystems tritt seit dem 18. November 2021 die 2G-Regel beziehungsweise die 2G-Plus-Regel in Kraft. Dann haben nur noch Geimpfte und Genesene Zutritt zu Innenräumen von beispielsweise Klubs, Kultureinrichtungen, Gastronomie, Kinos, Fitnessstudios oder Krankenhäusern beziehungsweise, es gilt die Testpflicht auch für Genesene und Geimpfte.

Welche Regelungen ab welcher Hospitalisierungsrate gelten, können Sie hier nachlesen. Mehr Informationen zu aktuellen Regelungen finden Sie hier.

Auch wenn das Risiko, sich oder andere Menschen zu infizieren bei geimpften und genesenen Menschen deutlich reduziert ist, besteht das Restrisiko einer Erkrankung und der Virusübetragung auf andere. Dies ist mitunter auch der Grund, warum Geimpfte und Genesene auch weiterhin die AHA-Formel einhalten sollen.

Stand: 22.11.2021

Wann gelte ich als geimpft, genesen oder getestet?

Als vollständig geimpft gelten Personen, die noch nicht nachweislich an COVID-19 erkrankt waren und einen Impfnachweis auf Papier oder in elektronischer Form haben und die letzte erforderliche Einzelimpfung vor über 14 Tagen erhalten haben. Bei Comirnaty® von BioNTech/PfizerSpikevax® (Vaccine Moderna) von Moderna und Vaxzevria® von AstraZeneca sind dafür zwei Dosen nötig. Bei Janssen® von Johnson & Johnson reicht laut Impfstoffzulassung eine Dosis. Zur Optimierung der Wirksamkeit der Grundimmunisierung sollte laut STIKO-Empfehlung vier Wochen nach der Erstimpfung eine Dosis eines mRNA-Impfstoffs verabreicht werden, um so den bestmöglichen Impfschutz zu sichern.

Als vollständig Geimpfte gelten außerdem Personen, die an COVID-19 erkrankt waren, eine Impfdosis erhalten haben und einen Impfnachweis auf Papier oder in elektronischer Form vorlegen können. Aus den Unterlagen muss außerdem hervorgehen, dass sie eine COVID-19 Erkrankung überstanden haben.

Als Genesene gelten Personen, die nachweislich positiv auf das Coronavirus mit einem PCR-Test getestet wurden. Die Testung muss in den vergangenen 28 Tagen bis sechs Monaten erfolgt sein.

Als Getestete gelten Personen, die innerhalb der letzten 24 Stunden mit einem Antigen-Schnelltest oder einem PCR-Test negativ auf das Coronavirus getestet wurden.

Bei den Dokumenten, mit denen Personen nachweisen können, dass sie vollständig geimpft, genesen oder getestet sind, gilt laut neuem Infektionsschutzgesetz: Wer falsche Angaben in Impf-, Genesenen- und Testdokumenten einträgt und/oder unrichtige Dokumente dieser Art nutzt (beispielsweise einen gefälschten Impfpass), macht sich strafbar. Die Nutzung unrichtiger Dokumente wird mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder mit einer Geldstrafe geahndet. Das Ausstellen unrichtiger Dokumente wird mit einer Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit einer Geldstrafe geahndet.

Stand: 29.11.2021

Warum gelten die neuen Regeln nicht bereits nach der ersten Impfung?

Die aktuell vorhandenen Daten weisen darauf hin, dass möglicherweise bereits nach der ersten Impfung eine gewisse Schutzwirkung erzielt wird, insbesondere vor einer schweren Erkrankung. Wie gut die erste Dosis vor einer Infektion schützt beziehungsweise wie weit dann die Viruslast reduziert wird, ist aber noch unklar. Den vollen Schutz erreicht man erst zwei Wochen nach Vollendung der Impfserie.Bei den Impfstoffen Comirnaty® von BioNTech/Pfizer, Spikevax® (Vaccine Moderna) von Moderna ​​​​​und Vaxzevria® von AstraZeneca ist das nach der zweiten Dosis der Fall. Beim Impfstoff Janssen® von Johnson & Johnson ist nur eine Einmalgabe vorgesehen.

Denn erst nach Vollendung der Impfserie ist davon auszugehen, dass die geimpfte Person bei der Epidemiologie der Erkrankung keine wesentliche Rolle mehr spielt. Geimpfte und Genesene profitieren allerdings nur von diesen Erleichterungen, wenn sie asymptomatisch sind – also keine für eine Corona-Infektion typischen Symptome aufweisen. Denn obwohl das Risiko, sich oder andere Menschen zu infizieren bei geimpften und genesenen Menschen deutlich reduziert ist, besteht das Restrisiko einer Erkrankung. Dies ist mitunter auch der Grund, warum Geimpfte und Genesene auch weiterhin die AHA-Formel einhalten sollen.

 Wichtig: Aufgrund der im Vergleich mit anderen verfügbaren COVID-19-Impfstoffen geringeren Schutzwirkung gegen die Delta-Variante nach der einmaligen Gabe von Janssen® von Johnson & Johnson  ist nach Ansicht der Ständigen Impfkommission eine einzelne Dosis des Impfstoffs als Grundimmunisierung nicht ausreichend. Daher sollte zur Verbesserung der Grundimmunisierung vier Wochen nach der Erstimpfung ein mRNA-Impfstoff verabreicht werden, um so den bestmöglichen Impfschutz zu sichern. Die Empfehlung der STIKO finden Sie hier

Stand: 25.11.2021

Haben Personen nach einer gemischten Impfserie die gleichen Privilegien?

Ja, auch mit einer gemischten Impfserie profitieren Sie von den Erleichterungen für vollständig Geimpfte.

Wenn Sie eine erste Dosis von Vaxzevria® von AstraZeneca erhalten haben, empfiehlt die Ständige Impfkommission (STIKO) folgendes: Anstelle einer zweiten Vaxzevria®-Impfdosis soll die Zweitimpfung nach mindestens vier Wochen mit einem der mRNA-Impfstoffe (Spikevax® (Vaccine Moderna) von Moderna ab 30 Jahren oder Comirnaty® von BioNTech/Pfizer ab 18 Jahren) erfolgen.

Stand: 23.11.2021

Wie kann ich nachweisen, dass ich genesen bin?

Der Nachweis über eine Genesung erfolgt über die Dokumentation des positiven PCR-Testergebnisses. Liegt diese nicht mehr vor, kann man sie sich neu ausstellen lassen. Der PCR-Test darf maximal sechs Monate alt sein und muss mindestens 28 Tage zurückliegen. Personen, die den PCR-Test durchführen oder überwachen dürfen ein Genesenenzertifikat ausstellen. 

Ein ausgestelltes Genesenenzertifikat kann auch digital in der CovPass-App oder Corona-Warn-App zum Nachweis im Alltag hinterlegt werden 

Stand: 19.10.2021

Wie kann ich nachweisen, dass ich geimpft bin?

Eine vollständige Impfung kann durch einen Eintrag in das gelbe Impfbuch oder einem Zertifikat im digitalen Impfnachweis auf dem Smartphone nachgewiesen werden. Sollte eine Person weder über einen Impfpass, noch über einen digitalen Impfnachweis verfügen, kann ihr am Ort der Impfung ein Ersatzformular zur Dokumentation der durchgeführten Impfung ausgestellt werden. Auch ausländische Impfzertifikate werden anerkannt. Voraussetzung hierfür ist, dass die Person mit einem in der EU zugelassenen Impfstoff geimpft wurde.

Die Impfung gegen COVID-19 kann auch in das Digitale COVID-Zertifikat der EU eingetragen werden. Mehr Informationen dazu finden Sie hier.

Stand: 26.11.2021

Warum gilt nur ein PCR-Test-Ergebnis als Nachweis einer durchgestandenen Infektion und nicht ein positiver Antikörpertest?

Ein PCR-Test (Erregernachweis), der zum Zeitpunkt der Infektion durchgeführt wurde, weist eine Infektion mit dem Coronavirus sicher nach.

Antikörpertests können einen Hinweis auf eine durchgemachte Erkrankung geben. Allerdings ist die sogenannte serologische Diagnostik nicht geeignet, um den Infektionszeitpunkt zu bestimmen. Zwischen Beginn der Symptomatik und der Nachweisbarkeit spezifischer Antikörper mittels Antikörpertests vergehen etwa ein bis zwei Wochen (in Einzelfällen auch mehr).

Stand: 25.10.2021

Was ist mit Personen, bei denen die Infektion bereits mehr als sechs Monate zurückliegt?

Derzeit ist davon auszugehen, dass bis zu sechs Monate nach der durchgemachten Erkrankung eine ausreichende Immunität besteht. Laut Ständiger Impfkommission (STIKO) kann eine einmalige Impfung mit einem der zugelassenen Impfstoffe ab vier Wochen nach der Genesung erfolgen. Wer die Infektion vor mehr als sechs Monaten durchgemacht hat und danach einmal geimpft wurde, gilt als vollständig geimpft. 

Stand: 28.11.2021

Was müssen Genesene in Bezug auf das Thema Impfen und Testen beachten?

Es ist davon auszugehen, dass Personen, die von einer SARS-CoV-2-Infektion genesen sind – zumindest vorübergehend – über einen gewissen Schutz vor einer Erkrankung verfügen. Im Regelfall empfiehlt die Ständige Impfkommission (STIKO) bei ehemals COVID-19-Erkrankten beziehungsweise Genesenen eine Impfung nach etwa sechs Monaten.

In Anbetracht der zunehmend besseren Impfstoffverfügbarkeit, der Unbedenklichkeit einer Impfung nach durchgemachter SARS-CoV-2-Infektion sowie des Anstiegs der Infektionen mit der Delta-Variante, ist die Gabe einer einmaligen Impfstoffdosis laut STIKO bereits ab vier Wochen nach dem Ende der COVID-19-Symptome möglich. Bei einer asymptomatischen Infektion ab vier Wochen nach der laborbestätigten Diagnose (zum Beispiel mittels PCR-Test). Mehr Informationen zur Empfehlung des Robert Koch-Instituts (RKI) finden Sie hier.

Bei Genesenen ist eine einmalige Auffrischungsimpfung ausreichend, denn aufgrund der bestehenden Immunität nach durchgemachter Infektion kommt es durch die einmalige, sogenannte Boosterung zu einer sehr guten Immunantwort. Für die Impfung von Genesenen können alle zugelassenen COVID-19-Impfstoffe verwendet werden. Mehr zum Thema Auffrischungsimpfungen haben wir hier für Sie zusammengestellt.

Wichtig: Bei Symptomen sollten sich auch Geimpfte und Genesene testen lassen. Denn obwohl das Risiko, sich oder andere Menschen zu infizieren bei geimpften und genesenen Menschen deutlich reduziert ist, besteht das Restrisiko einer Erkrankung. Dies ist mitunter auch der Grund, warum Geimpfte und Genesene auch weiterhin die AHA-Formel einhalten sollen.

Stand: 25.10.2021 

Was müssen Geimpfte und Genesene beim Reisen beachten?

Das Auswärtige Amt informiert auf seiner Website über die aktuell geltenden Bestimmungen zur Einreise nach Deutschland.

Darüber hinaus finden Sie hier alle wichtigen Informationen zu den internationalen Einreiseregelungen.

Stand: 16.11.2021

Sind geimpfte Personen von Einschränkungen befreit?

Gebote zum Tragen einer Maske und Abstandsgebote (AHA+L-Formel) gelten nach wie vor auch für Geimpfte, Genesene und (negativ) Getestete. Das Tragen medizinischer Masken im Einzelhandel und im öffentlichen Personenverkehr bleibt wichtig und daher für die gesamte Bevölkerung verbindlich vorgeschrieben. Mehr Informationen dazu finden Sie auf der Website des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz. Mehr Informationen zu Reisebestimmungen für Geimpfte und Genesene lesen Sie hier. Ab einer Hospitalisierungsrate von 3 gilt die 2G-Regel, das heißt, dass nur vollständig geimpfte oder genesene Personen von einigen Einschränkungen befreit sind. Ab einer Hospitalisierungsrate über 6 gilt die sogenannte 2G-Plus-Regel. Dann müssen auch Geimpfte und Genesene zusätzlich einen negativen Test vorgelegen. Diese Regelung gilt insbesondere an Orten mit besonders hohem Infektionsrisiko – etwa in Diskotheken, Clubs oder Bars.  

Bitte informieren Sie sich auch in Ihrem Bundesland über geltende Regeln.

Stand: 22.11.2021

Müssen sich geimpfte Kinder in der Schule testen lassen?

Kinder werden im Rahmen eines verbindlichen schulischen Konzeptes regelmäßig getestet, um den Präsenzunterricht so sicher wie möglich zu gestalten. Inwiefern dies geschieht, ist abhängig von den jeweiligen Verordnungen der Bundesländer. Bitte informieren Sie sich zu den Regelungen bei Ihnen vor Ort.

Stand: 11.11.2021

Gibt es auch Erleichterungen der Corona-Schutzmaßnahmen für Personen, die nicht geimpft werden dürfen?

Erleichterungen, die derzeit für vollständig gegen COVID-19 geimpfte oder genesene Personen gelten, können auch für ungeimpfte Menschen gelten, sofern sie ein negatives Testergebnis vorlegen können. Ausführliche Informationen dazu finden Sie hier.

Für Menschen, die sich nicht impfen lassen können und für die keine allgemeine Impfempfehlung gilt – insbesondere Kinder unter 12 Jahren – gibt es weiterhin die Möglichkeit zum kostenlosen Antigen-Schnelltest, sodass auch sie an den Erleichterungen teilhaben können. 

Stand: 29.11.2021

Infektionsschutzgesetz

Was bedeutet das Ende der epidemischen Lage?

Die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ lief auf Basis eines Beschlusses des Bundestages am 25. November 2021 aus. Sie wurde im März 2020 eingeführt, damit die Regierungen in Bund und Ländern schnell und einheitlich auf die dynamische Corona-Situation reagieren und landesweit bindende Verordnungen erlassen konnten. Sie bildete die rechtliche Grundlage für viele der Corona-Maßnahmen. Der Beschluss zur epidemischen Lage von nationaler Tragweite war notwendig, da zu Beginn der Pandemie noch keine Impfstoffe gegen das Coronavirus verfügbar waren und in der sehr dynamischen Pandemie-Situation schnelles politisches Handeln von Nöten war. Dank ausreichend verfügbarer COVID-19-Impfstoffe und einer fortschreitenden Impfkampagne konnte der Deutsche Bundestag die epidemische Lage von nationaler Tragweite nun auslaufen lassen. Gleichzeitig wurde am 18. November 2021 vom Bundestag und am 19. November vom Bundesrat ein neues Infektionsschutzgesetz beschlossen, welches die neue Rechtsgrundlage für die Corona-Regeln schafft.

Das neue Infektionsschutzgesetz enthält einen Katalog von Maßnahmen, der in vielen Punkten mit dem Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite identisch ist – zum Beispiel in Sachen Maskenpflicht, Abstandsgeboten und Kontaktbeschränkungen. Es enthält aber auch zusätzliche Regelungen, wie zum Beispiel die 3G-Regel am Arbeitsplatz und in öffentlichen Verkehrsmitteln. Möglich sind auch Zutrittserlaubnisse nur für Geimpfte und Genesene (sogenannte 2G-Regel).

Ausgeschlossen sind zukünftig flächendeckende beziehungsweise landesweite Schließungen von Schulen, Kitas, Betrieben und Geschäften. Einzelne Einrichtungen mit besonders hohen Infektionszahlen können geschlossen werden. Auch allgemeine Beschränkungen von Reisen, Übernachtungsmöglichkeiten und Schließungen der Gastronomie sind mit dem neuen Infektionsschutzgesetz nicht mehr möglich.

Stand: 25.11.2021

Was gilt durch das aktuelle Infektionsschutzgesetz?

Das aktuelle Infektionsschutzgesetz enthält verschiedene Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, wie zum Beispiel die 3G-Regel in öffentlichen Verkehrsmitteln und am Arbeitsplatz. Die Maßnahmen werden im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes individuell von den einzelnen Bundesländern beschlossen und umgesetzt. Die Leitlinien dafür haben Bund und Länder gemeinsam festgelegt. Eine Auflistung der aktuellen Corona-Regeln in den einzelnen Bundesländern finden Sie in unserer Deutschlandkarte.

Bitte beachten Sie weiterhin die Verhaltensregeln, die in der AHA-Formel zusammengefasst sind: Abstand halten (mindestens 1,5 Meter), Hygieneregeln beachten (Husten und Niesen in die Armbeuge oder ein Papiertaschentuch sowie gründliches Händewaschen) und im Alltag Maske tragen. Empfohlen werden sogenannte OP-Masken oder auch Masken der Standards FFP2/FFP3 oder KN95/N95. Das Risiko einer Infektion kann so reduziert und umstehende Personen können geschützt werden. Erläuterungen zur Hygiene und guter Händehygiene finden Sie hier.

Den besten Schutz im Kampf gegen die Pandemie bietet die Corona-Schutzimpfung. Lassen Sie sich impfen und schützen Sie damit sich und Ihre Liebsten. Nehmen Sie dafür vor allem auch die Zweitimpfung wahr. Nur so haben Sie einen vollständigen Impfschutz. Für alle Personen ab 18 Jahren werden mittlerweile außerdem Auffrischungsimpfungen empfohlen. Mehr zur Corona-Schutzimpfung erfahren Sie hier.

Stand: 24.11.2021

Wo findet man die gültigen Inzidenzen?

Eine Übersicht über die Inzidenzen in den einzelnen Landkreisen findet man hier. Berlin und Hamburg werden behandelt wie Landkreise. In Berlin zum Beispiel gilt also nicht die Bezirksinzidenz, sondern die Inzidenz des gesamten Stadtgebiets.

Stand: 25.10.2021

Sind Ausgangsbeschränkungen ein verhältnismäßiges Instrument zur Bekämpfung der Pandemie?

Bei hohen Inzidenzen sind Ausgangsbeschränkungen ein wichtiges Mittel, um das Infektionsgeschehen effektiv einzudämmen. Eine Vielzahl wissenschaftlicher Studien unterstützt diesen Befund (z.B. diese Studie aus Frankreich).

Die Ausgangsbeschränkung können nicht rein vorsorglich verordnet werden, sondern unterliegen einer zeitlichen Begrenzung. Verschiedene Gerichte haben bereits bestätigt, dass Ausgangsbeschränkungen zulässig sind. Ausgangsbeschränkungen sind keine Freiheitsentziehung, sie schränken vielmehr die Benutzung öffentlicher Räume während der normalen Ruhens- und Schlafenszeiten ein. Aus triftigen Gründen dürfen Bürgerinnen und Bürger, im Falle einer Ausgangssperre, ihre Wohnung auch weiterhin verlassen.

Stand: 01.11.2021

Gelten die Regeln des Infektionsschutzgesetzes auch für Geimpfte, Genesene und negativ Getestete?

Seit dem 18. November 2021 gelten flächendeckende Zugangsbeschränkungen im öffentlichen Leben, die sich an der Hospitalisierungsrate in dem jeweiligen Bundesland orientieren. Bei einem hohem Infektionsgeschehen mit besonders hoher Belastung des öffentlichen Gesundheitssystems gelten auch für geimpfte und genesene Personen Einschränkungen.

Welche Regelungen ab welcher Hospitalisierungsrate gelten, können Sie hier nachlesen. 

Stand: 24.11.2021

Wer kontrolliert, ob die Regeln des Infektionsschutzgesetzes eingehalten werden?

Die Einhaltung der Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz werden von den zuständigen Landesbehörden – Ordnungsamt, Gesundheitsamt, Polizei – überwacht.

Stand: 24.11.2021

Werden Verstöße gegen die Beschränkungen sanktioniert?

Ja, Verstöße gegen die Beschränkungen werden durch die Ordnungskräfte kontrolliert und sanktioniert. Die Bundesländer beschließen jeweils eigene Bußgelder und Infektionsschutzmaßnahmen. Bitte beachten Sie daher die Vorschriften in Ihrem Bundesland. Auch die vorsätzliche Ausbreitung von COVID-19. das Missachten der Maskenpflicht oder die Verbreitung und Nutzung gefälschter Impfzertifikate kann zu Geldstrafen oder sogar einer Freiheitsstrafe führen. Eine Auflistung der Corona-Regeln in den einzelnen Bundesländern finden Sie in unserer Deutschlandkarte. Der Corona-Bußgeldkatalog bildet Durchschnittswerte der Bußgelder in den Bundesländern.

Stand: 24.11.2021

Welche Aussagekraft hat die 7-Tage-Inzidenz?

Um die aktuelle Situation einschätzen zu können, betrachtet und bewertet die Bundesregierung mit Hilfe des RKI verschiedene Indikatoren (siehe www.rki.de/covid-19-situationsbericht). Ein zentraler – jedoch nicht der einzige – Indikator ist die Entwicklung der Fallzahlen. Sie wird dargestellt als 7-Tage-Inzidenz, das bedeutet die Anzahl der innerhalb der letzten 7 Tage neu gemeldeten Fälle pro 100.000 Einwohner. Die 7-Tage-Inzidenz gibt die Geschwindigkeit an, mit der sich die Infektionen verbreiteten. Weitere wichtige Indikatoren sind die Anzahl der hospitalisierten Fälle, als Maß für die Krankheitsschwere und die Anzahl der Fälle, die auf einer Intensivstation behandelt werden müssen, als Maß für die Belastung des Krankenversorgungssystems. Die verschiedenen Indikatoren bilden unterschiedliche Aspekte des Pandemiegeschehens ab. Sie hängen zusammen und werden immer gemeinsam betrachtet. Allerdings kann sich ihre jeweilige Bedeutung im Verlauf der Pandemie und bei neuen Rahmenbedingungen ändern.

Generell gilt: Je mehr Fälle auftreten, desto mehr schwere Verläufe (Krankenhauseinweisungen/Intensivstation) und Todesfälle werden – mit etwas Zeitverzug – registriert. Gleichzeitig steigt die Belastung des Gesundheitssystems. Eine steigende 7-Tage-Inzidenz geht dieser Entwicklung voraus. Es ist der früheste aller Indikatoren. Die 7-Tage-Inzidenz ist daher auch weiter wichtig, um die Situation in Deutschland zu bewerten und frühzeitig Maßnahmen zur Kontrolle zu initiieren.

Aktuell steigt die Grundimmunität in der Bevölkerung durch Impfungen an. Insbesondere die Menschen, die ein hohes Risiko für einen schweren Verlauf haben, sind zum großen Teil durch Impfungen geschützt. Derzeit verbreitet sich das Virus vor allem in jüngeren Altersgruppen, die seltener schwer an Corona erkranken und im Krankenhaus oder auf Intensivstationen behandelt werden müssen. Allerdings sind auch jüngere Personengruppen nicht von schweren Verläufen ausgenommen. Wenn aber mehr jüngere Menschen von einer Corona-Infektion betroffen sind, die nicht ins Krankenhaus eingewiesen werden müssen, stößt das Gesundheitssystem auch bei höheren Inzidenzen nicht an seine Grenzen. Dadurch nimmt die Bedeutung der 7-Tage-Inzidenz ab, die Bedeutung der Indikatoren der Krankenhausaufenthalte und Intensivstation-Behandlungen nimmt zu. Welche Indikatoren ausschlaggebend für Maßnahmen ist, bleibt jedoch eine politische Entscheidung (im Infektionsschutzgesetz ist auch nicht nur die Inzidenz aufgeführt).

Eine wachsende Grundimmunität in der Bevölkerung bedeutet nicht, dass die 7-Tage-Inzidenz vernachlässigt werden kann. Noch sind viele Millionen Menschen in Deutschland noch gar nicht oder nicht vollständig geimpft.

Bund und Länder werden alle Indikatoren, insbesondere die Inzidenz, die Impfquote, und die Zahl der schweren Krankheitsverläufe sowie die resultierende Belastung des Gesundheitswesens berücksichtigen, um das weitere Infektionsgeschehen zu kontrollieren.

Weitere Infos zu diesem Thema finden Sie hier.

Stand: 04.11.2021