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Corona-Wissen
13:22 · 15. Oktober 2021

Berufsrechtliche Fragen: Was das Pflegepersonal wissen sollte

Sie kämpfen unter hohem persönlichem Einsatz in der Corona-Pandemie: Deutschlands Pflegekräfte. Im Berufsalltag sind sie oftmals über das normale Maß hinaus gefordert. Welche Rechte Pflegerinnen und Pfleger bei der Arbeit haben und was Sie beachten sollten, lesen Sie hier.

Pflegekräfte sollten Ihre Rechte kennen

Ob in der ambulanten Pflege, in der stationären Pflegeeinrichtung, der Klinik oder im Krankenhaus – die Corona-Pandemie stellt Pflegekräfte täglich vor Herausforderungen. Dabei müssen sie den Arbeitsalltag nicht nur unter erschwerten Bedingungen meistern. Sie sind zudem besonders gefährdet, sich mit dem Coronavirus zu infizieren und müssen zugleich darauf achten, dass Pflegebedürftige beziehungsweise Patientinnen und Patienten sich nicht anstecken. Was Pflegerinnen und Pfleger in ihrem Berufsalltag beachten sollten und welche Ansprüche sie geltend machen können, erfahren Sie hier. 

Was muss ich tun, wenn ich Erkältungssymptome habe oder mit dem Coronavirus infiziert bin?

Mit Erkältungssymptomen und Atemwegserkrankungen sollten Sie nicht zur Arbeit gehen – das gilt auch für Geimpfte oder Genesene. Bleiben Sie stattdessen zuhause und lassen Sie einen möglichen Verdacht auf eine Corona-Erkrankung durch eine Ärztin oder einen Arzt abklären. Wenn Sie positiv auf SARS-CoV-2 getestet wurden, müssen Sie sich isolieren und den Anweisungen des zuständigen Gesundheitsamts folgen (weitere wichtige Informationen erhalten Sie in diesem Artikel). Sollten Sie sich bei der Arbeit mit SARS-CoV 2 angesteckt haben, ist dies außerdem unverzüglich der Arbeitgeberin oder dem Arbeitgeber zu melden.

Was muss die Pflegeeinrichtung bei einem positiven Corona-Test unternehmen?

Die Einrichtung hat nach einem positiven Test in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt Maßnahmen zu treffen und mögliche Kontaktpersonen nachzuverfolgen (siehe Empfehlungen des RKI). Sollte es zu personellen Engpässen kommen, muss die pflegerische Versorgung sichergestellt werden. Wird mit Personal aus anderen Bereichen überbrückt, so sind die Pflegekassen zu kontaktieren. 

Muss ich mich, um meinem Beruf nachgehen zu können, gegen COVID-19 impfen lassen?

In Deutschland gibt es keine Impfpflicht –  dies gilt auch für Gesundheits- und Pflegepersonal. Vor allem durch die vergleichsweise hohe Impfquote des Pflegepersonals in Deutschland von circa 90 Prozent erübrigt sich eine solche Impfflicht für Gesundheitsfachpersonal, anders als zum Beispiel in anderen Ländern wie Frankreich oder Griechenland. So können Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber im Gesundheitswesen keine Impfung gegen COVID-19 verlangen. Zum Schutz der Pflegebedürftigen und sich selbst ist eine Impfung allerdings ratsam. 

Pflegepersonal erhält seit September 2021 zusätzlich das Angebot für eine Auffrischungsimpfung. Mehr Informationen dazu finden Sie hier.

Muss ich meinem Arbeitgeber mitteilen, ob ich gegen COVID-19 geimpft bin?

Abhängig von der Art der Einrichtung ist es der Arbeitgeberin oder dem Arbeitgeber auf Grundlage der Infektionsschutzgesetztes möglich, diese Art von Daten zu erheben und zu verarbeiten. Das ist unter anderem in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Tageskliniken gegeben, wenn eine epidemische Lage von nationaler Tragweite festgestellt wird und durch eine Corona-Schutzimpfung eine Übertragung des Virus durch die Mitarbeiterin oder den Mitarbeiter verhindert werden kann. 

Gibt es eine Testpflicht für das Pflegepersonal?

Es gilt bundesweit eine generelle Testpflicht für Pflegepersonal, die allerdings je nach Bundesland individuell geregelt ist. Die einzelnen Regelungen unterscheiden sich darin, wie oft getestet wird und darin, ob die Testpflicht für vollständig geimpftes Pflegepersonal entweder reduziert oder komplett wegfällt. Eine Übersicht über die genauen Bestimmungen finden Sie auf der Website des Pflegenetzwerks Deutschland.

Muss ich mir selbst Schutzausrüstung besorgen, wenn diese am Arbeitsplatz nicht ausreichend vorhanden ist?

Laut Paragraf 3 des Arbeitsschutzgesetzes ist die Arbeitergeberin oder der Arbeitgeber verpflichtet, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit zu gewährleisten und dafür notwendige Arbeitsschutzmaßnahmen zu treffen. Dazu gehört, für eine geeignete Organisation zu sorgen und die erforderlichen Mittel (wie Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel) bereitzustellen. Die Kosten für derartige Maßnahmen dürfen nicht auf die Beschäftigten übertragen werden.

Gut zu wissen: Das Robert Koch-Institut hat konkrete Empfehlungen zu Hygienemaßnahmen bei der Behandlung von COVID-19-Patientinnen und -Patienten herausgegeben. Diese können Sie hier nachlesen. Weitere Informationen zu Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit finden Sie im SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege.

Darf ich zuhause bleiben, wenn ich aufgrund meines Alters oder einer Vorerkrankung zu einer Risikogruppe gehöre?

Ältere Beschäftigte und Personen mit Vorerkrankungen haben ein erhöhtes Risiko für schwere Krankheitsverläufe durch COVID-19, das befreit sie jedoch nicht von der Pflicht zur Arbeitsleistung. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sind angehalten, im Einzelfall besondere Schutzmaßnahmen zu treffen. Neben der Beachtung der Schutzmaßnahmen ist eine Impfung der sicherste Schutz vor einer Erkrankung mit dem Coronavirus. Die Corona-Schutzimpfung sorgt dafür, dass das Immunsystem rascher reagieren kann und man besser vor schweren Verläufen geschützt ist. 

Nichtsdestotrotz können einzelne Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer freigestellt werden oder es kann ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen werden. Am besten ziehen Sie für Ihr persönliches Anliegen die Betriebsärztin oder den Betriebsarzt zurate und tauschen Sie sich mit Ihrer Arbeitergeberin oder Ihrem Arbeitgeber über Ihre Situation aus, um gemeinsam nach einer Lösung zu suchen. Mehr zum Thema Risikofaktoren und Risikogruppen erfahren Sie hier.

Die Arbeit ist belastend und zeitlich kaum zu bewältigen. Darf ich die Anzahl der Patientinnen- und Patientenbesuche reduzieren?

Sie dürfen die Zahl der Patientinnen und Patienten, die Sie täglich versorgen, nicht eigenmächtig reduzieren. Bitte wenden Sie sich mit Fragen dieser Art an Ihre Vorgesetzte beziehungsweise Ihren Vorgesetzten und suchen gemeinsam nach einer Lösung, die für alle Beteiligten tragbar ist.

Kann ich die Pflege von COVID-19-Patientinnen und -Patienten verweigern?

Die Pflege und Betreuung von Patientinnen und Patienten (beziehungsweise in der Pflege von pflegebedürftigen Menschen) mit übertragbaren Krankheiten gehört zum Aufgabenfeld von Pflegerinnen und Pflegern und kann somit auch im Fall einer COVID-19-Erkrankung der Patientin oder des Patienten nicht verweigert werden. Um die Übertragung von Infektionserkrankungen zwischen Erkrankten und Personal zu verhindern, muss jedoch die Arbeitergeberin oder der Arbeitgeber entsprechende Maßnahmen ergreifen und geeignete Schutzausrüstung zur Verfügung stellen (zum Beispiel Schutzkittel, Einweghandschuhe, dicht anliegende Atemschutzmaske).

Kann meine Arbeitgeberin beziehungsweise mein Arbeitgeber Überstunden anordnen?

Inwiefern Angestellte Überstunden leisten müssen, ist grundsätzlich vertraglich geregelt (Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Arbeitsvertrag). In Notfällen und außergewöhnlichen Fällen kann die Arbeitergeberin oder der Arbeitgeber allerdings zeitweise Überstunden anordnen, wenn dadurch ein drohender Schaden vermieden wird, der auf andere Weise nicht abwendbar ist. Dies könnte zum Beispiel der Fall sein, wenn der Betrieb mit der normalen Arbeitszeit nicht aufrechtzuerhalten ist, weil sich zu viele Kolleginnen und Kollegen mit dem Coronavirus infiziert haben oder in Quarantäne sind. 

Darf meine Arbeitgeberin beziehungsweise mein Arbeitgeber mich auf eine Intensiv- oder COVID-19-Station versetzen?

Das ist vertraglich geregelt: Üblicherweise beinhaltet der Vertrag als Pflegekraft auch einen Einsatz in verschiedenen Funktionsbereichen. Das heißt, Sie können einer Versetzung gegebenenfalls aufgrund des Weisungsrechts der Arbeitgeberin oder des Arbeitgebers nicht widersprechen. Dieser muss dann allerdings die Einweisung in das Arbeitsgebiet und die entsprechenden Schutzmaßnahmen sicherstellen. 

Kann mir Urlaub gestrichen werden, weil zu wenig Pflegepersonal da ist?

Das ist grundsätzlich nicht so einfach, denn jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer hat Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub gemäß des Bundesurlaubsgesetzes. Lediglich in wenigen Ausnahmefällen kann die Arbeitergeberin oder der Arbeitgeber den Urlaub verlegen. Eine solche Ausnahme kann etwa die Corona-Pandemie sein, wenn dadurch so viele Mitarbeitende ausfallen, dass der Betrieb ohne den Widerruf der Urlaubsgenehmigung nicht mehr aufrechtzuerhalten ist.

Gut zu wissen:

Mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG), das am 01. September 2022 in Kraft tritt, sollen die Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte verbessert werden. Neben Tarifbezahlungen und einem bundeseinheitlichen Personalschlüssel enthält es mehr Entscheidungsbefugnisse für Pflegekräfte. Mehr Informationen zum Gesetz finden Sie hier.

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